Papier: 1.06 (Grundsätzliche Anforderungen)

Originalversion

1 Grundsätzliche Anforderungen (Regelungsdichte, Offenheit für
2 neue Nutzungsformen)
3 Darstellung, Abgrenzung und Situationsbeschreibung
4 Neben den grundsätzlichen, gesetzgeberischen Anforderungen
5 der Bestimmtheit, Normenklarheit und Verständlichkeit des
6 Gesetzeswortlauts ist die besondere Herausforderung bei
7 einer Neugestaltung des Urheberrechts die Erstellung eines
8 Regelungswerks, welches auf die sich rasch verändernden
9 Rahmenbedingen für die Schaffung, Verwertung und Nutzung
10 urheberechtlicher Werke in angemessener Form reagieren kann.
11
12 Zentrale Herausforderungen und Chancen
13
14 Vor dem Hintergrund der Entwicklung der digitalen
15 Technologien, ist es die wichtigste Herausforderung für den
16 Gesetzgeber, Klarheit darüber zu schaffen, dass die
17 Wertungen des Rechtsrahmens für die digitale Nutzung ebenso
18 gelten, wie für die körperliche Welt. Andersherum
19 beeinflussen die Entwicklungen der digitalen Gesellschaft
20 auch die Wertung der analogen Welt. In urheberrechtlichen
21 Detailfragen ist jedoch gleichzeitig das technische Umfeld
22 und technisch spezifische Umfeld zu betrachten. Gleichzeitig
23 muss der Gesetzgeber sich auch dem nach vergangenen Reformen
24 erhobenen Vorwurf der Erhaltung der Gesetzessystematik durch
25 zu detailierte Einzelfallregelungen allzu
26 interessenspezifischer Problematiken stellen.
27
28 Der rasanten Entwicklung der digitalen Technologien kann der
29 Gesetzgeber nur durch Offenheit der Regelungen für neue
30 technische Nutzungsformen begegnen. Im Hinblick darauf
31 werden Forderungen nach einer Herabsetzung der
32 Konkretisierungsdichte durch Generalklauseln lauter.
33 Generalklauseln gewährleisten Flexibilität und eröffnen
34 Wertungsmöglichkeiten für die Rechtsprechung. Sie sind
35 jedoch im Hinblick auf Klarheit und Rechtssicherheit nicht
36 unproblematisch.

Der Text verglichen mit der Originalversion

1 Grundsätzliche Anforderungen (Regelungsdichte, Offenheit für
2 neue Nutzungsformen)
3 Darstellung, Abgrenzung und Situationsbeschreibung
4 Neben den grundsätzlichen, gesetzgeberischen Anforderungen
5 der Bestimmtheit, Normenklarheit und Verständlichkeit des
6 Gesetzeswortlauts ist die besondere Herausforderung bei
7 einer Neugestaltung des Urheberrechts die Erstellung eines
8 Regelungswerks, welches auf die sich rasch verändernden
9 Rahmenbedingen für die Schaffung, Verwertung und Nutzung
10 urheberechtlicher Werke in angemessener Form reagieren kann.
11
12 Zentrale Herausforderungen und Chancen
13
14 Vor dem Hintergrund der Entwicklung der digitalen
15 Technologien, ist es die wichtigste Herausforderung für den
16 Gesetzgeber, Klarheit darüber zu schaffen, dass die
17 Wertungen des Rechtsrahmens für die digitale Nutzung ebenso
18 gelten, wie für die körperliche Welt. Andersherum
19 beeinflussen die Entwicklungen der digitalen Gesellschaft
20 auch die Wertung der analogen Welt. In urheberrechtlichen
21 Detailfragen ist jedoch gleichzeitig das technische Umfeld
22 und technisch spezifische Umfeld zu betrachten. Gleichzeitig
23 muss der Gesetzgeber sich auch dem nach vergangenen Reformen
24 erhobenen Vorwurf der Erhaltung der Gesetzessystematik durch
25 zu detailierte Einzelfallregelungen allzu
26 interessenspezifischer Problematiken stellen.
27
28 Der rasanten Entwicklung der digitalen Technologien kann der
29 Gesetzgeber nur durch Offenheit der Regelungen für neue
30 technische Nutzungsformen begegnen. Im Hinblick darauf
31 werden Forderungen nach einer Herabsetzung der
32 Konkretisierungsdichte durch Generalklauseln lauter.
33 Generalklauseln gewährleisten Flexibilität und eröffnen
34 Wertungsmöglichkeiten für die Rechtsprechung. Sie sind
35 jedoch im Hinblick auf Klarheit und Rechtssicherheit nicht
36 unproblematisch.

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